"Rechtliche Rahmenbedingungen einer zukünftigen kohärenten Struktur der europäischen Raumfahrt"

Im Zuge der voranschreitenden europäischen Integration zu Beginn des 21. Jahrhunderts bedarf es neuer Überlegungen zur zukünftigen Gestaltung der institutionellen Struktur der europäischen Raumfahrt. Im Rahmen des vom Deutschen Luft- und Raumfahrtzentrum (DLR) geförderten Forschungsprojektes "Rechtliche Rahmenbedingungen einer zukünftigen kohärenten Struktur der europäischen Raumfahrt" sollen konkrete Vorschläge zu den rechtlichen Rahmenbedingungen einer grundlegenden Neuausrichtung der europäischen Raumfahrt erarbeitet werden.

Der Einsatz von Raumfahrttechnologien ist heute ein wichtiges Element in vielen Politikbereichen, in denen die EU (bzw. die EG) Zuständigkeiten besitzt, wie z.B. bei der Verkehrsinfrastruktur, dem Umweltschutz, der Informationsgesellschaft und der Friedenssicherung. Die Raumfahrt hat somit das Potential, zu einem integralen Bestandteil der Politik der Europäischen Union zu werden. Die gegenwärtige institutionelle Struktur der europäischen Raumfahrt mit ihrem Nebeneinander von ESA und EU trägt dem nur in Ansätzen Rechnung. Reformansätze hat die Europäische Kommission in ihrem Grünbuch vom Januar 2003 vorgelegt. Im Konvent zur Zukunft der Europäischen Union besteht in diesem Zusammenhang der Vorschlag, der Europäischen Union ausdrücklich bestimmte Kompetenzen im Bereich der Raumfahrt zuzuweisen.

Im Rahmen des Projektes sollen die verschiedenen möglichen Kooperationsmodelle vor einem juristischen Hintergrund untersucht werden. Es soll der Frage nachgegangen werden, auf welchem institutionellrechtlichen Wege eine möglichst effiziente und kohärente Struktur der europäischen Weltraumadministration erreicht werden kann. In einem institutionellen Teil sollen dabei u.a. die sich aus der inkongruenten Mitgliederstruktur der beiden Organisationen ergebenden Probleme evaluiert werden. Außerdem sollen Modelle für die Entscheidungsfindung und eine flexible Beteiligung an bestimmten Programmen erarbeitet werden. In einem wettbewerbsrechtlichen Teil sollen u.a. die Auswirkungen des EU-Regelungsrahmens auf das von der ESA praktizierte Vergabeverfahren mit dem Rückflussprinzip untersucht werden.

Ergebnis des Projektes soll ein umfassender Forschungsbericht sein, der die möglichen Formen der engeren Zusammenarbeit von ESA und EU rechtlich bewertet.