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AL-Info Nr. 56 Juni 2000 |
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Danke, AStA! AStA streicht Fachschaften Geld
Mitte Mai hat es der AStA endlich geschafft, einen Haushaltsplan für das schon am 1. April begonnene Haushaltsjahr vorzulegen. Darin dürfen sich zwar das Autonome Lesben- und Schwulenreferat und das Autonome Behindertenreferat über leicht höhere Ansätze (2000 bzw. 1000 Mark mehr) freuen, gleichzeitig werden aber die Gelder des Autonomen AusländerInnenreferats und des Autonomen Frauen- und Lesbenreferats um jeweils 5000 Mark gekürzt. Besonders hart trifft es im Haushaltsplan die Fachschaften. Zwar sind die Finanzzuweisungen an die einzelnen Fakultätsvertretungen satzungsmäßig festgelegt, die Gelder der Uniweiten Fachschaftenkonferenz (Uni-FSK) jedoch sind vom Wohlwollen der AStA-Mehrheit im StudentInnenparlament abhängig. Ohne jegliche Rücksprache wurden die Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder des Arbeitsausschusses der Uni-FSK mit der Streichung von 14000 Mark mehr als halbiert. Damit hat der AStA, der auch von der sich als "FachschafterInnenliste" bezeichnenden LUST gestützt wird, wieder einmal gezeigt, was er vom basisdemokratischen Fachschaftenprinzip hält. Offensichtlich ist dem AStA die kritische Arbeit von FachschafterInnen ein Dorn im Auge. Deutlich wurde das beispielsweise in der Auseinandersetzung um die Stellenstreichungen im Rahmen des so genannten Qualitätspaktes. Der AStA und ihm nahe stehende FakultätsvertreterInnen von WiSo-, Jura- und Mathematisch-Naturwissenschaftlicher Fakultät versuchten bis zuletzt, lieber die Stellenstreichungspläne mit Vorschlägen für einen "konstruktiven" Stellenabbau zu bereichern, als die Rotstiftaktionen des Bildungsministerium abzulehnen. Ein uniweiter Arbeitskreis, unterstützt von der Uni-FSK, organisierte im Gegensatz zum AStA Proteste gegen den Besuch des Expertenrats - und prompt kürzt der AStA der Uni-FSK das Geld. Schon lange nutzt der von Unabhängigen, RCDS und LUST getragene AStA alle seine Machtmöglichkeiten, um die linke Opposition zu diffamieren und zu drangsalieren. Neben seitenlangen, eher lächerlich wirkenden Ergüssen in der Rückmeldung über die Gemeinheit und Boshaftigkeit von Alternativer Liste und Juso-Hochschulgruppe scheut der AStA auch nicht vor Klagen gegen Oppositionsmitglieder zurück: Die RedakteurInnen des AL-Sozialinfos, Mireilla Häuser und André Möller, wurden vom AStA wegen angeblicher Verletzung von Urheberrechten verklagt. Studentische Gelder zu verwalten, verleiht dem derzeitigen AStA offensichtlich ein befriedigendes arrogantes Machtgefühl. Das lässt er nicht nur die Opposition spüren. Auch in den eigenen Reihen scheint Mobbing an der Tagesordnung zu sein. Seit dem Amtsantritt des AStA im Juni letzten Jahres gaben die Bildungspolitikreferentin, Sozialreferentin und Öffentlichkeitsreferentin sowie der Finanzreferent ihre Ämter auf. Von der Ökologiereferentin und einigen anderen ProjektleiterInnen war schon länger nichts mehr zu hören. Mitte Mai hat schließlich auch der Öffentlichkeitsreferent Florian Schmitz vom RCDS das Handtuch geworfen. Markus Struben mmmmmmmmm mmmmmmm mmmmmm mmm mmm mmm mmm mmm mmmm mmm mm mmm mmm mmmm mm mm mmmm mm mm |
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