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AL-Info Nr. 60 Januar/Februar 2001


 

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Rechter AStA bleibt

Kurzanalyse der Stupa-Wahlen


Die Wahlen zum 46. StudentInnenparlament sind vorüber (4. bis 8. Dezember 2000), und nur wenig hat sich geändert. Die linke Opposition aus Alternativer Liste (AL) und Juso-Hochschulgruppe hat ihr Wahlziel, vier weitere Sitze zu gewinnen, verfehlt und lediglich einen gewonnen – nicht schlecht, aber zu wenig. Das heißt, dass die große Rechtskoalition aus Unabhängigen (Unabs), Ring christlisch-demokratischer Studenten (RCDS – CDU-nah), Liberaler Hochschulgruppe (LHG – FDP-nah) und Lust weiter im AStA ihr Unwesen treiben kann.

Trotzdem war der Wahlkampf nicht umsonst. Die Oppositionsparteien präsentierten von vornherein ihre Inhalte, die in einem zukünftigen linken AStA umgesetzt werden sollten – an vorderer Stelle beispielsweise die Wiedereinrichtung des von den Rechten aufgelösten Antifa-Referates.

Nun ist der Ausgang der Wahl aber nicht nur von der inhaltlichen Präsentation der einzelnen Gruppen im Wahlkampf abhängig, sondern immer mehr auch von Fakultätszugehörigkeit und persönlichen Stimmungen ("wen kenne ich denn auf der Liste?") abhängig. Hier konnte gerade die Lust an der Medizinischen und der Philosophischen Fakultät kleinere Erfolge verbuchen – trotz programmatischer Nullaussage und der geheuchelten linken Selbstetikettierung bei konsequent rechter politischer Praxis.

Die Unabs profitierten wie so oft vom Service von Fachschaft und Mitschriften-AG an der WiSo, der zwar nur zu kleineren Teilen wirklich von Unabs-Leuten geleistet wird, ihnen aber an der Wahlurne zugute kommt. Immerhin: Für sein geradezu lächerlich plattes antikommunistisches Programm wie aus den Urzeiten des Kalten Krieges erhielt der RCDS einen kräftigen Dämpfer.

Trotz der nicht errungenen Mehrheit im StudentInnenparlament wird die Alternative Liste im nächsten Jahr weiterhin auch ohne die Möglichkeiten eines AStA die StudentInnen informieren und ihre im Wahlkampf präsentierten Inhalte so weit wie möglich verwirklichen. Und auch wenn es – ganz knapp – zu einem weiteren Sitz nicht gereicht hat: Prozentual hat die AL hinzugewonnen. Dafür ein Dankeschön an unsere WählerInnen!

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Netzseiten der Alternativen Liste, zuletzt aktualisiert am 18.03.2003. Kontakt: AL-Plenum@uni-koeln.de