| |
AL-Wahlzeitung 2003/2004 |
|
|
Platzt der Kragen auch in NRW? Streiks und Großdemonstrationen gegen Studiengebühren von München bis Berlin
An den Hochschulen bewegt sich was. In Wiesbaden gingen 40000 StudentInnen, SchülerInnen und LehrerInnen auf die Straße, um gegen den Kahlschlag im Bildungswesen in Hessen zu demonstrieren. Bereits seit dem 5. November wird an hessischen Hochschulen gestreikt. Anlass sind die von der Koch-Regierung geplanten so genannten Langzeit-Studiengebühren von bis zu 900 Euro und die Zweitstudiumsgebühren von bis zu 1500 Euro pro Semester. Mitte November demonstrierten Niedersachsens StudentInnen gegen die geplante Schließung vieler Fachbereiche und gegen drohende Stellenstreichungen. Ende des Monats traten alle großen Berliner Hochschulen gegen die von SPD und PDS im Stadtstaat geplanten Studiengebühren in den Streik. Gleichzeitig protestierten in mehreren bayrischen Städten Zehntausende StudentInnen gegen Kürzungen im Hochschul- und Bildungsbereich; hier sollen ab dem Wintersemester 2004/2005 für ein Erststudium 400 bis 600 Euro pro Semester fällig werden. So genannte Modernisierer in der SPD wie Niedersachsens Ex-Ministerpräsident Sigmar Gabriel fordern im Einklang mit dem Centrum für Hochschulentwicklung, einem think tank der Bertelsmann-Stiftung und der Hochschulrektorenkonferenz, die Streichung des Studiengebührenverbots für das Erststudium, das in der letztjährigen Novelle des Hochschulrahmengesetz (HRG) gerade erst verankert worden war, und die Einführung so genannter nachlaufender Studiengebühren für alle - eine Umschreibung für eine AkademikerInnensteuer. In NRW werden alle StudentInnen noch im Laufe dieses Jahres Bescheide darüber erhalten, ob sich ihr Studienkonto im Soll befindet und ob sie ab Sommersemester 2004 für den Besuch der Hochschule 650 Euro zahlen müssen. Auch in Köln gibt es Bestrebungen, Vollversammlungen zu initiieren und Veranstaltungen durchzuführen, um den Widerstand gegen diesen, uns StudentInnen direkt betreffenden Teil des umfassenden Bildungs- und Sozialkahlschlags in Gang zu bringen. Wenn diese Zeitung in Druck geht, wird gerade eine Ausweitung der Proteste auf die bundesweite Ebene geplant. Wir rufen dazu auf: Werdet aktiv! Bildet Initiativgruppen, wendet euch an eure Fachschaften! Lassen wir die KommilitonInnen und KollegInnen in Hessen, Berlin und anderswo nicht allein! Nach dem teilweise erfolgreichen Streik im Sommer 2002 ist es an der Zeit, dass wir auch in NRW wieder aus der Haltung des Abwartens herauskommen. mmmmmmmmm mmmmmmm mmmmmm mmm mmm mmm mmm mmm mmmm mmm mm mmm mmm mmmm mm mm mmmm mm mm |
Startseite