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Welcome! Sommersemester 2003 |
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Nie wieder Krieg! - ohne BRD? Der Irak wurde seit 1991 fortwährend bombardiert. Laut UNICEF und WHO hat die Wirtschaftsblockade gegen den Irak 500000 Menschen das Leben gekostet. Am 20. März 2003 ist aus dem Krieg "niedriger Intensität" ein offener Angriffskrieg geworden. Bei diesem Krieg geht es nicht um Menschenrechte oder um die Sicherheit Israels, sondern um Profitinteressen. Im Irak lagern mindestens zehn Prozent der Ölreserven der Welt, die mit Marschflugkörpern, Panzern und Einsatzkommandos erobert werden sollen. Ein Haus-zu-Haus-Krieg in den Bevölkerungszentren des Iraks und selbst der Einsatz von Massenvernichtungswaffen, von taktischen Atomwaffen im Falle einer "militärischen Notlage" ist von den MilitärstrategInnen mit eingeplant. Die Friedensrhetorik der Bundesregierung soll verdecken, dass Deutschland an diesem Krieg mit einer Vielzahl von Aktivitäten teilnimmt: Die BRD hat im so genannten Anti-Terror-Krieg u.a. in Afghanistan zusätzliche kriegerische Aufgaben für die USA übernommen. Sie ist eine Drehscheibe für Aufmarsch und Versorgung der Kriegstruppen am Persischen Golf. Die US-Streitkräfte unterhalten mindestens 13 Stützpunkte in Deutschland. Schiffe der Bundesmarine geben US-Kriegsschiffen Geleitschutz. In Kuwait beteiligen sich deutsche Panzersoldaten am ABC-Schutz der US-Truppen. BRD-Soldaten wirken in den AWACS-Aufklärern an der Zielerfassung für Marschflugkörper mit. Seitdem SPD und Grüne an der Regierung sind, beteiligte sich Deutschland 1999 und 2001 an den NATO-Angriffskriegen gegen Jugoslawien und Afghanistan. Zurzeit befinden sich mehr als 12000 deutsche SoldatInnen außerhalb des NATO-Gebiets im Einsatz: in Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Kuwait, Dschibuti, Kenia, Georgien, Usbekistan und vor der Küste Somalias. Deutschland stellt heute nach den USA die zweitgrößte Zahl von SoldatInnen bei internationalen Auslandseinsätzen. Zukünftig will SPD-Kriegsminister Struck die "deutsche Sicherheit weit vor unseren Grenzen am Hindukusch verteidigen". Dazu wird die Bundeswehr im Rahmen der NATO zu einer weltweit operierenden Interventions- und Besatzungsarmee im Rahmen der EU umgebaut. Die AL kämpft gegen eine Kriegsordnung, die in der "Dritten Welt" zu Luftkriegen mit Tausenden von Toten, zu zerstörter Infrastruktur und zur erzwungenen Abhängigkeit von den kapitalistischen Zentren führt und die u.a. in der BRD repressive Tendenzen verstärkt und die ökonomische Verelendungspolitik und die Umverteilung von Ressourcen aus dem Bildungs- und Sozialbereich beschleunigt. Die AL fordert eine umfassende Abrüstung und Entmilitarisierung und die Auflösung der Militärbündnisse - sei es die NATO oder sei es eine eigene EU-Armee. Wir mobilisieren zu Aktionen und Veranstaltungen der Antikriegsbewegung innerhalb und außerhalb der Hochschule. Die in einigen Teilen der Friedensbewegung vorhandene Toleranz gegenüber Antisemitismus, deutschem Nationalismus und dumpfem Antiamerikanismus kritisieren wir dabei aufs Schärfste. mmmmmmmmm mmmmmmm mmmmmm mmm mmm mmm mmm mmm mmmm mmm mm mmm mmm mmmm mm mm mmmm mm mm |